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Kernwaffen in Europa – wann verschwinden sie?
Die USA und die Mitgliedsstaaten der EU haben den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet. Dieser Vertrag stellt die einzige bindende Verpflichtung dar in einem mehrseitigen Vertrag mit dem Ziel der Abrüstung seitens der Staaten, die Atomwaffen besitzen. Der Vertrag wurde ab 1968 zur Unterzeichnung vorgelegt und trat 1970 in Kraft. Inzwischen sind 187 Staaten dem Vertrag beigetreten, einschließlich der fünf Atommächte. Dieser Vertrag wurde von mehr Ländern ratifiziert als jede andere Vereinbarung zur Waffenbegrenzung und Abrüstung, was die Bedeutung des Vertrages bezeugt.
Kernwaffenarsenale beizubehalten ist daher weder mit dem Buchstaben noch mit dem Geist des Vertrags zu vereinbaren. Sie auf dem Territorium von Drittländern beizubehalten, die selbst keine Kernwaffenarsenale besitzen (und entgegen der öffentlichen Meinung in diesen Ländern), scheint diesem Geist besonders zu widersprechen.
Die schriftliche Erklärung (siehe unten) muss von der Hälfte der Abgeordneten des Europäischen Parlaments unterschrieben werden, damit sie als offizieller Standpunkt des Parlaments gilt. Wenn sie angenommen wird, wird sie ein nützliches Instrument für zukünftige Einflussnahmen in dieser Frage bei den USA, bei den Mitgliedsländern, auf deren Territorium diese Waffen stationiert sind, bei der NATO und bei der UN sein.
Bitte nehmen Sie dringend Kontakt mit Ihren Europaabgeordneten auf und bitten Sie ihn/sie, diese schriftliche Erklärung zu unterschreiben. Die letzte Frist ist der 12. Oktober 2006. Es ist keine Zeit zu verlieren.
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